Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform ruhezeit, ein Angebot der DVP HOLDING GmbH, In Heiligenäcker 13, 75334 Ottenhausen.
§ 2 Leistungsbeschreibung
ruhezeit stellt eine Software-Plattform bereit, über die Ratsuchende ihr Anliegen schildern und an psychologische bzw. ärztliche Fachpersonen aus einem Kooperationsnetzwerk vermittelt werden. ruhezeit ist keine Leistungserbringerin und trifft keine fachliche Entscheidung. ruhezeit ist keine Notfallversorgung; bei akuter Selbst- oder Fremdgefährdung ist der Notruf 112 zu wählen.
§ 3 Vertragsschluss
Mit Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über die Plattform zustande. Mit Übernahme einer Anfrage durch eine Fachperson kommt zusätzlich ein gesonderter Behandlungs-/Beratungsvertrag zwischen Nutzer:in und der jeweiligen Fachperson zustande, auf den diese AGB keine Anwendung finden.
§ 4 Krisen-Screening als Nutzungsvoraussetzung
Die Nutzung von ruhezeit setzt das wahrheitsgemäße Durchlaufen des Krisen-Screenings vor jeder Fallanlage voraus. Werden im Screening Anzeichen einer akuten Krise erkannt, wird kein Fall in die normale Warteschlange aufgenommen; stattdessen erfolgt ein unmittelbarer Verweis an den regulären Notfalldienst.
§ 5 Kosten und Vergütung
Je nach Verfügbarkeit erfolgt die Vermittlung kostenfrei über die gesetzliche Krankenversicherung (Kassensitz-Fachperson), über die private Krankenversicherung/Beihilfe der Nutzer:in, im Rahmen eines Firmenkontingents oder als transparent ausgewiesene Selbstzahlerleistung, der die Nutzer:in vor Beauftragung ausdrücklich zustimmt. ruhezeit erhebt für die Vermittlung eine technische Bearbeitungsgebühr gegenüber der Fachperson bzw. dem Unternehmenskunden und ist an der fachlichen Vergütung nicht mit einer Provision beteiligt.
§ 6 Verfügbarkeit
ruhezeit bemüht sich um hohe Verfügbarkeit der Plattform, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit, insbesondere nicht während Wartungsarbeiten.
§ 7 Haftung
ruhezeit haftet nicht für die fachliche Richtigkeit von Einschätzungen, Diagnosen oder Behandlungen der vermittelten Fachpersonen. Für Schäden aus der Nutzung der Software-Plattform selbst haftet ruhezeit nach den gesetzlichen Bestimmungen, bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden, etwa durch Löschung des Nutzerkontos.
§ 9 Änderungen der AGB
Änderungen mit Wirkung für die Zukunft bei Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen; rechtzeitige Information der Nutzer:innen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.